Ein|Ausblicke 07/2023

Im Juli konnten wir mit Rolf Gössner über Menschenrechte und deutsche Geschichte sprechen, haben unser Sommerfest am 11. August sowie die Veranstaltungsreihe „Memoria Viva – Lateinamerika im Aufbruch“ geplant. Außerdem endete unser Seminar an der Universität Witten, welches spannende Geschichten zu Tage förderte, die wir euch in den kommenden Wochen vorstellen wollen.

Veranstaltung mit Rolf Gössner: „Gefahren für Demokratie und Menschenrechte“

Rolf Gössner während des Vortrags im Bochumer Kunstmuseum © FRITZ BAUER FORUM | BUXUS STIFTUNG

Insgesamt 38 Jahre (von 1970 bis 2008) wurde Rolf Gössner vom Verfassungsschutz beobachtet. Am 6. Juli sprach er im Rahmen einer Veranstaltung im Bochumer Kunstmuseum über Menschenrechte und die Bedeutung des Grundgesetzes. Das Grundgesetz als „epochales Werk“ und als „Lehre aus den Schrecken des Faschismus“ drücke wie kein anderer deutscher Rechtstext das Spannungsverhältnis zwischen bürgerlichen Freiheiten und innerer Sicherheit aus. In einem historischen Abriss führte Gössner die Zuhörenden vom Verbot der KPD und der Kriminalisierung von politischem Handeln über ehemalige Nazi-Funktionäre in führenden Positionen der jungen BRD, rechtswidrigen Berufsverboten und dem deutschen Herbst bis hin zur Bürgerzählung 1983 und der Letzten Generation. Er zeigte hier auf beeindruckende Weise, dass die Geschichte von politischem Aktivismus in Deutschland auch eine Geschichte von Grundrechtsverletzungen durch die Bundesregierung war und die Kriminalisierung von sozialem Protest keineswegs eine Neuheit darstellt.

Es ist aber nicht nur die Einschränkung von politischem Handeln, das Gössner beschäftigt, sondern auch die informationelle Selbstbestimmung der Bürger*innen, welche im Zuge neuer Technik immer weiter abgenommen habe. „Jeder und jede darf grundsätzlich selbst über eigene Daten entscheiden“, so Gössner, alles andere benötige eine rechtliche Grundlage. Die staatliche Überwachung sowie „[…] die zur Maßlosigkeit neigende Prävention“ der sogenannten Anti-Terror-Gesetze nach dem 11. September 2001 untergraben zudem die Unschuldsvermutung und damit einen der Grundpfeiler unseres Rechtssystems. Der Mensch, so Gössner, mutiere in diesem System zu einer Gefahrenquelle und müsse seine Harmlosigkeit erst unter Beweis stellen.

Vor fast 50 Personen sprach Gössner so etwa eine Stunde über historische Ereignisse und ordnete die Vorgänge juristisch ein, ohne sich dabei in juristischem Fachvokabular zu verlieren. Auch zeigte Gössner in seinem Vortrag auf, dass sich der Kampf gegen diese Rechtsverstöße lohnen kann und die Unrechtmäßigkeit des staatlichen Handelns auch noch Jahre später festgestellt werden kann. Im Fall Rolf Gössner stellte ein Gericht 2018 fest, dass die 38 Jahre andauernde Überwachung rechtswidrig war.

Seminar an der Universität Witten/Herdecke

Dr. Irmtrud Wojak beim Seminar an der Universität Witten/Herdecke © FRITZ BAUER FORUM | BUXUS STIFTUNG

Mitte Juli fand der letzte Termin des Seminars „Widerstand für die Menschenrechte – Die interaktive Fritz Bauer Bibliothek“ an der Universität Witten/Herdecke statt, das im Bereich des Studium fundamentale angeboten wurde. Das Sommersemester über haben sich Studierende unter Anleitung von Magdalena Köhler mit der Frage beschäftigt: Was bedeutet es eigentlich, Widerstand gegen Menschenrechtsverletzungen zu leisten – welche Formen von Widerstand gibt es und was sind überhaupt die Menschenrechte? Und welche Rolle hat Fritz Bauer gespielt? Anhand ausgewählter Beispiele wurde der Widerstand im NS-Regime beleuchtet, aber auch aktuelle Fälle von Menschenrechtskämpfer*innen diskutiert. An einem der Termine war Irmtrud Wojak zu Gast und hat den Studierenden spannende Einblicke in Fritz Bauers Leben und seinen Einsatz für die Menschenrechte gegeben. Aus dem Seminar sind tolle Beiträge für die interaktive Fritz Bauer Bibliothek entstanden, die in der nächsten Zeit veröffentlicht werden.

Veranstaltungsreihe „Memoria Viva – Lateinamerika im Aufbruch“

Titelseite der Broschüre zur Veranstaltungsreihe „Lateinamerika im Aufbruch“ © FRITZ BAUER FORUM | BUXUS STIFTUNG

Diesen Monat konnten wir das Programm für unsere große Veranstaltungsreihe im Herbst „Memoria Viva – Lateinamerika im Aufbruch“ finalisieren und freuen uns schon sehr auf viele interessante Gäste! In Kooperation mit Amnesty International Bochum ist eine spannende Reihe entstanden, die sich dem Thema Erinnerung und Widerstand in Lateinamerika widmet. In Workshops, Buchvorstellungen, Vorträgen und Filmen sollen die Formen von Protest und lebendigem Widerstand gegen soziale Ungleichheit, gegen die Straflosigkeit von Verbrechen der Zivil- und Militärdiktaturen und der Kampf um die Menschenrechte in Lateinamerika näher betrachtet und diskutiert werden. Einige der Veranstaltungen sind Teil der Reihe „Chile – 50 Jahre Putsch, Widerstand und Solidarität“, des Bochumer Bündnisses „Solidarität und Erinnerung“, die ab August bis Mitte Dezember 2023 stattfinden. Eine Übersicht über die Veranstaltungen der Reihe „Memoria Viva – Lateinamerika im Aufbruch“ findet sich hier.